ALLGEMEINE NUTZUNGSBEDINGUNGEN
Vertragsverhältnis
Diese anwendbaren allgemeinen Nutzungsbedingungen (nachfolgend “Nutzungsbedingungen“) regeln den Zugang und die Nutzung der Website und der App, die von RENAULT SAS (nachfolgend "RENAULT") – einer Gesellschaft mit einem Kapital von 533 941 113 € und mit Sitz in 13-15 Quai le Gallo – 92 513 Boulogne-Billancourt, die im Handelsregister von Nanterre unter Nr. 780 129 987 eingetragen ist – zur Verfügung gestellt wird.
RENAULT behält sich das Recht vor, diese Nutzungsbedingungen jederzeit und ohne vorherige Ankündigung an die Nutzer zu ändern und/oder zu aktualisieren. Die Änderungen werden mit der Veröffentlichung der aktualisierten Nutzungsbedingungen durch RENAULT wirksam.
Es gelten die Nutzungsbedingungen, die zum Zeitpunkt der Verbindung und der Nutzung der App und/oder Website durch den Nutzer gültig sind. Der Zugang zu den Services oder deren Nutzung nach der Veröffentlichung der angepassten Nutzungsbedingungen gilt als Anerkennung dieser angepassten Nutzungsbedingungen.
SIE SIND VERPFLICHTET, DIESE NUTZUNGSBEDINGUNGEN SORGFÄLTIG ZU LESEN, BEVOR SIE SICH ENTWEDER AUF DER APP ODER DER WEBSITE UND DURCH ZUGANG ODER NUTZUNG DER SERVICES DAMIT EINVERSTANDEN ERKLÄREN.
Definitionen
Für die Zwecke dieses Dokuments:
"App" oder “MYR App” bezieht sich auf die von RENAULT herausgegebene und zur Verfügung gestellte Softwareanwendung “My Renault”, die den Zugang zu den Services ermöglicht. Darin eingeschlossen sind ebenfalls Content, Software, Programme, Tools (zur Programmierung, zur Navigation usw.), Datenbanken, Betriebssysteme, Dokumentationen und alle sonstigen Bestandteile und Services, aus denen die App besteht, sowie von RENAULT allenfalls erstellte Aktualisierungen und neue Versionen der App.
"Content" bedeutet insbesondere die Struktur der App und/oder Website, redaktionelle Inhalte, Zeichnungen, Illustrationen, Bilder, Fotografien, grafische Karten, Warenzeichen, Logos, Akronyme, Firmennamen, audiovisuelle Werke, multimediale Arbeiten, visuelle Inhalte, Audio- und Toninhalte sowie sämtliche sonstigen Inhalte, die innerhalb der App und/oder der Website zu finden sind.
"Services" bezieht sich auf die verschiedenen Funktionen und Services, die innerhalb der App und/oder der Website angeboten werden.
"Servicevertrag" bezieht sich auf die allgemeinen Geschäftsbedingungen für den Verkauf von zugehörigen Services.
"Nutzer" oder "Sie" bezieht sich auf einen Interessenten oder einen derzeitigen Kunden von RENAULT, der für den eigenen Bedarf und zur rein privaten und nicht-kommerziellen, nicht-gewerblichen Nutzung die App heruntergeladen hat und/oder die Website besucht.
"Fahrzeug" bezieht auf alle Fahrzeuge der Marke RENAULT.
“Website” oder “MYR Web” bezieht sich auf den Satz von Daten und Informationen, die im Internet unter der folgenden zentralen Adresse angeboten werden: www.myrenault.ch.
Zweck der App
MYR App ermöglicht es dem Nutzer, die Nutzung seines Fahrzeugs zu vereinfachen und die Kontrolle über sein Fahrzeug zu behalten, Zeit zu sparen und in Ruhe zu fahren.
Die Erreichbarkeit der Services insgesamt oder einzeln ist abhängig von (i) dem Fahrzeugmodell, (ii) der Verbindungsfähigkeit innerhalb des Fahrzeugs, (iii) dem Abschluss eines gültigen Servicevertrags und (iv) und der Erstzulassung des Fahrzeugs.
Vorbehaltlich der vorstehend aufgeführten Erreichbarkeitsvoraussetzungen ist eine Auswahl von verbundenen und nicht verbundenen Services verfügbar.
Folgende Services werden angeboten:
• Verwaltung der Profildaten und Einwilligung zu Kontaktkanälen;
• Verwaltung des Fahrzeugs (Hinzufügen/Unterdrücken, Abrufen des Kilometerstands, Kenndaten und dynamische/statische Wartung; Herunterladen der Wartungsgeschichte …);
• Auffinden des und Hinführen zum Fahrzeug;
• Planung einer Reise und Senden des Zielorts an das Fahrzeug;
• Navigation im Umkreis von bis zu einer Meile (1.5 km) um das abgestellte Fahrzeug;
• Fernbedienung zum (i) Verriegeln/Entriegeln der Tür, (ii) Aktivieren der Hupe oder der Lichter des Fahrzeugs, um dessen Lokalisierung auf dem Parkplatz zu erleichtern, (iii) Starten des Motors, um das Fahrzeug vorzubereiten;
• Spezifische Services für EV’s:
o Fernauskunft über den Ladezustand;
o Vorausplanung des Ladevorgangs ausserhalb der Stosszeiten zur Zeit- und Geldeinsparung;
o Kontrollierte Klimatisierung zur bequemen Gestaltung der Fahrt und zur Optimierung der Batterieleistung;
o Standortbestimmung der am nächsten gelegenen Ladestation, Prüfung der Verfügbarkeit und Routenplanung;
o Schätzung der gesamten Reisedauer und/oder Führung zu der optimal gelegenen Ladestation.
Diese Auflistung ist nicht abschliessend und kann jederzeit von RENAULT geändert werden, ohne dass ihr daraus eine Haftung entsteht.
Zweck der Website
MYR Web ermöglicht dem Nutzer:
- die Profildaten zu verwalten;
- auf den R-LINK Store und Renault CONNECT Store zuzugreifen, um zugehörige Services zu kaufen/herunterzuladen, Informationen über Angebotsverwaltung und Angebotsstatus zu erhalten und Aktualisierungen herunterzuladen.
Herunterladen der App
Die App ist auf kompatiblen Mobiltelefonen und Tabletts mit beschränkter Anzeigeauflösung abrufbar.
Sie kann kostenlos auf das Apple iOS-Gerät und/oder das Android-Gerät des Nutzers aus dem Apple Store von Apple oder Google Play Store von Google heruntergeladen werden.
Nutzerkonto
Um auf die Services zugreifen zu können, muss der Nutzer sich anmelden und ein aktives persönliches Benutzerkonto führen.
Bei der ersten Nutzung von MYR App und/oder MYR Web muss der Nutzer ein Konto mittels dem entsprechenden Anmeldeformular anlegen.
Nach Anlegen des Kontos wird der Nutzer aufgefordert, seine Anmeldung per E-Mail zu bestätigen.
Der Zugang zu den Services erfolgt über die Eingabe der E-Mail-Adresse und des Passworts.
Besondere Voraussetzungen für die Erreichbarkeit der Services innerhalb der App
Fahrzeugkonnektivität
Die Nutzung der Services und der Funktionen der App setzt voraus, dass Ihr Mobilgerät und Ihr Fahrzeug über die entsprechende Funktionsfähigkeit und die Betriebsbereitschaft des Mobiltelefonnetzes verfügen.
Fahrzeugkopplung
Ist die App auf das Mobiltelefon des Nutzers heruntergeladen worden, so erfolgt dessen Verbindung mit dem Fahrzeug des Nutzers nach vorheriger Identifizierung des Fahrzeugs über das Konto des Nutzers.
Mehrere Fahrzeuge können auf demselben Nutzerkonto angemeldet werden.
Der optimale Zugang zu den Services setzt voraus, dass:
1. die Geotracking-Funktion des Mobiltelefons aktiviert ist;
2. das Fahrzeug und das Mobiltelefon (durch den Aktivierungscode für elektrische Fahrzeuge) aneinandergekoppelt sind.
App-spezifische Funktion: Mobilize Charge Pass
Die MYR-App ermöglicht den Nutzern (Eigentümer von Elektrofahrzeugen), Ladestationen zu finden und deren Verfügbarkeit abzufragen, um ihr Elektrofahrzeug mittels integrierter und vereinfachter Zahlungsmodalitäten laden zu können.
Damit der Nutzer vom Service «Mobilize Charge Pass» profitieren kann, muss er in seinem Profil ein Elektrofahrzeug angeben.
Anschliessend muss der Nutzer bei RCI Banque S. A, Aktiengesellschaft, eingetragen im Handelsregister von Paris unter der Nummer 306 523 358, mit Sitz in 15 Rue d’Uzès, 75002 Paris, Frankreich, Tochtergesellschaft von Renault, einen Mobilize Charge Pass kaufen und die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von RCI Banque S. A. akzeptieren.
Die Bezahlung des Mobilize Charge Pass wird über die im Nutzerprofil angegebene Zahlungskarte abgewickelt. Sollte noch keine hinterlegt sein, wird der Nutzer aufgefordert, zu seinem Profil zurückzukehren und die Daten seiner Zahlungskarte anzugeben. Der Mobilize Charge Pass wird per Post an die vom Nutzer während des Kaufprozesses angegebene Adresse geschickt.
Um den Service «Mobilize Charge Pass» nutzen zu können, muss der Nutzer in der MYR-App seinen Mobilize Charge Pass beim Unternehmen, das den Service betreibt, aktivieren: Plugsurfing GmbH, Gesellschaft deutschen Rechts, eingetragen unter der Handelsregisternummer RB 143142B, mit Sitz in Weserstrasse 175, 12045 Berlin, Deutschland.
Durch die Aktivierung des Mobilize Charge Pass wird der Nutzer bei Plugsurfing gelistet, weshalb der Nutzer bei der Aktivierung die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von Plugsurfing akzeptieren muss. Diese regeln alle Käufe von Ladesitzungen, die über die MYR-App getätigt werden.
Nach Aktivierung des Mobilize Charge Pass kann der Nutzer die Batterie seines Elektrofahrzeugs an den vom Partner Plugsurfing gelisteten Ladestationen zu den in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen von Plugsurfing definierten Bedingungen und Modalitäten aufladen.
Der Nutzer hat darüber hinaus die Möglichkeit, ihm zur Verfügung gestellte Geschenkcodes zu verwalten und im Rahmen von kommerziellen Aktionen zu verwenden.
In diesem Fall muss der Nutzer die Nummer des Geschenkcodes in dem dafür vorgesehenen Menü «Verwalten meiner Geschenkcodes» in seinem Profil eingeben. Der Geschenkcode kann dann als Zahlungsmittel für den Mobilize Charge Pass Service verwendet werden, bis zur Höhe seines Wertes und bis zum Ablauf seines Gültigkeitsdatums (angegeben auf dem Geschenkcode).
Wenn der Nutzer über einen Geschenkcode verfügt, kann dieser, sobald er im Profil des Nutzers aktiviert wurde, anschliessend mit dem Mobilize Charge Pass (vorbehaltlich der vorherigen Aktivierung des Letzteren) verknüpft werden und bis zur Höhe seines Wertes als Zahlungsmittel für Aufladungen dienen.
Es versteht sich, dass, angesichts des technologischen Fortschritts zukünftiger Generationen von On-Board Multimediasystemen, im Fall von Abweichungen zwischen den auf dem Multimedia-Display angegebenen Daten zu Ladestationen und denjenigen in der MYR-App letztere durch den Nutzer zu berücksichtigen sind. In einem solchen Fall anerkennt und akzeptiert der Nutzer, dass diese Abweichungen das ordnungsgemässe Funktionieren des Multimediasystems seines Fahrzeugs nicht beeinträchtigen.
Der Benutzer hat die Möglichkeit, sich für Mobilize Abonnements – bis zu zwei Mobilize Charge Pässe – bei der RCI BANQUE S.A., einer Aktiengesellschaft, eingetragen im Handelsregister von Paris unter der Nummer 306 523 358, mit Sitz an der 15 rue d’Uzès, 75002 Paris, einer Tochtergesellschaft von Renault, anzumelden, nachdem er die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der RCI BANQUE S.A. akzeptiert hat. Diese legen insbesondere die Konditionen, die Bedingungen und die Dauer des Abonnements fest.
Nutzerlizenz
RENAULT erteilt dem Nutzer das persönliche, nicht-ausschliessliche, widerrufliche, nicht übertragbare Recht auf weltweite und ungehinderte Nutzung der App, des Contents und der Services bei der Nutzung der App und der Services ausschliesslich zu eigenen Zwecken; jeder andere Zweck ist ausgeschlossen.
Dem Nutzer ist es strengstens verboten, auf die Softwarekomponente der App zuzugreifen und/oder sie zu nutzen.
Der Nutzer erwirbt keine anderen Rechte an der App, dem Content und/oder den Services als die in diesem Dokument erteilten Rechte.
Verpflichtungen des Nutzers
Der Nutzer verpflichtet sich:
- die App ausschliesslich für die persönliche, nicht-kommerzielle Nutzung auf seine Geräte herunterzuladen;
- es zu unterlassen, die App und/oder den Content auch nur vorübergehend und/oder teilweise gleichgültig mit welchen Mitteln und in welcher Form zu reproduzieren;
- es zu unterlassen, entsprechende Software oder Prozesse zum Kopieren des Contents zu verwenden;
- es zu unterlassen, die App, und/oder Website, die Services und/oder den Content ganz oder teilweise zu adaptieren, zu ändern, zu übersetzen, zu transkribieren, zu kompilieren, zu dekompilieren, zusammenzusetzen und auseinanderzunehmen;
- es zu unterlassen, die App und/oder die Website zu exportieren oder sie mit anderen Softwareprogrammen zu verbinden;
- RENAULT zu benachrichtigen, wenn er von einem Diebstahl (unberechtigtem Kopieren) und/oder von einer gesetzes- oder vertragswidrigen Nutzung der App und/oder der Website und/oder des Contents Kenntnis erlangt;
- in der App nur Elemente herunterzuladen, die sich auf sein Fahrzeug beziehen und/oder nicht gegen die guten Sitten und die öffentliche Ordnung verstossen (z.B. - aber nicht abschliessend - weder rassistische noch pornografische oder sexuelle Inhalte).
Erreichbarkeit der App und/oder der Website
RENAULT verpflichtet sich, sich nach besten Kräften zu bemühen, Zugang und Nutzung der App und/oder der Website zu sichern.
Die App ist durchgehend zugänglich ausser im Falle höherer Gewalt oder eines Ereignisses ausserhalb des Einflussbereiches von RENAULT und unter dem Vorbehalt von Betriebsausfällen und von Wartungsarbeiten, die für das ordnungsgemässe Funktionieren der App und/oder Website erforderlich sind.
Haftung – Ausschluss
Soweit gesetzlich zulässig, schliesst RENAULT jegliche Haftung für die Nutzung der App und/oder der Website aus und gibt keine Gewährleistung, weder ausdrücklich noch impliziert, für Geschwindigkeit, Leistung oder Qualität der App und/oder Website. Der Zugang zu der App und/oder Website darf vorübergehend und periodisch aus technischen Gründen unterbrochen werden; zum Beispiel (aber nicht darauf beschränkt) wegen technischer oder sonstiger Arbeiten, die auf den Systemen von RENAULT durchgeführt werden, um das ordnungsgemässe Funktionieren der Services oder ihrer Verbesserung (Wartung, Aktualisierung der Systemsoftware, usw.) zu sichern, sowie wegen Funktionsstörungen der Telekommunikationssysteme, die von den Betreibern des Telefonnetzes zu vertreten sind.
RENAULT wird alle angemessenen Massnahmen ergreifen, um diese Störungen unverzüglich zu beheben oder deren Beseitigung zu erleichtern.
Der Zugang und die Nutzung der App und/oder der Website erfolgen auf eigene Gefahr des Nutzers. Dem Nutzer obliegt es, alle angemessenen Massnahmen zu ergreifen, um die eigenen auf seinem Mobiltelefon oder Tablett gespeicherten Daten und/oder Software vor unberechtigtem Zugriff zu schützen.
In jedem Fall wird RENAULT von jeglicher Haftung befreit:
- im Falle der Nichteinhaltung dieser Nutzungsbedingungen seitens des Nutzers;
- im Falle einer Störung in der App und/oder Website, die auf eine Ursache zurückzuführen ist, die der Nutzer oder eine Drittpartei absichtlich oder unabsichtlich zu vertreten hat, oder die einer böswilligen Handlung, der Software, dem Smartphone/Tablett, Schnittstellen oder sonstigen Produkten oder Einrichtungen des Nutzers zuzuschreiben ist;
- im Falle einer Störung und/oder eines Ausfalls des Kommunikationsnetzwerks des Nutzers gleichgültig aus welchem Grund;
- für den Fall eines direkten oder indirekten Schadens, der aus der Nutzung der App während der Fahrt entstanden ist.
-im Fall eines Downloads durch den Nutzer, der gegen die öffentliche Ordnung, die guten Sitten oder eine der oben genannten Einschränkungen verstösst.
Personenbezogene Daten
Für Anmeldung, Zugang und Nutzung der App und/oder Website, ist es notwendig, dass RENAULT personenbezogene Daten bearbeitet, welche die direkte oder indirekte Identifizierung des Nutzers ermöglichen.
Die Datenschutzerklärung, die innerhalb der App und/oder der Website zu finden ist, beschreibt im Einzelnen die Verarbeitung von personenbezogenen Daten durch RENAULT bei Ihrer Nutzung der App. Um mehr über die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zu erfahren, klicken Sie hier: http://myr-de.renault.ch/personenbezogene-daten.html.
Um mehr über seine Rechte hinsichtlich seiner personenbezogenen Daten zu erfahren, kann der Nutzer das allgemeine Kontaktformular unter https://de.renault.ch/kontakt/anfrage-information.html ausfüllen und das Thema «Datenschutz» anwählen.
Verarbeitung persönlicher Daten des Benutzers zwecks eindeutiger Authentifizierung auf den Seiten/in den Anwendungen der RENAULT Partner
Falls der Benutzer den Service nutzen will, um sich für einen RENAULT Partner zu authentifizieren, wird erst seine Einwilligung eingeholt, bevor er seine persönlichen Daten an den Partner weitergibt. Bei künftigen Authentifizierungen wird dann die Einwilligung des Benutzers nicht mehr verlangt.
Der Benutzer kann in seinem Konto jederzeit die Einwilligung(en) widerrufen, die er den einzelnen RENAULT Partnern erteilt hat.
Falls der Benutzer seine Einwilligung erteilt hat, werden die folgenden persönlichen Daten an den Partner weitergegeben, weil es notwendig ist, den Benutzer auf den Seiten/in den Anwendungen des Partners zu authentifizieren:
• E-Mail-Adresse
• Sprachliche Präferenzen
RENAULT trifft die angemessenen physischen, technischen und organisatorischen Massnahmen, um die Einhaltung der anwendbaren Vorschriften sowie die Sicherheit und Geheimhaltung der personenbezogenen Daten zu sichern, insbesondere um sie vor Verlust, zufälligem Untergang, Änderungen und unberechtigten Zugriffen zu schützen.
Geistiges Eigentum und gewerblicher Rechtsschutz
Die App und die Website sind durch Rechte am geistigen und/oder gewerblichen Eigentum geschützt.
Die Fotografien, Texte, Slogans, Zeichnungen, Bilder, animierten Sequenzen mit oder ohne Ton sowie sämtliche in den Services integrierte Arbeiten sind das Eigentum von RENAULT oder von Drittpersonen, die RENAULT zu deren Verwendung ermächtigt haben.
Ohne die vorherige Zustimmung von RENAULT ist die vollständige oder teilweise Wiedergabe, Darstellung, Nutzung oder Änderung der App und/oder der Website strengstens verboten, gleichgültig mit welchen Mitteln und auf welchen Medien und stellt eine strafbare Rechtsverletzung dar.
Sofern nicht anders angegeben, sind die Bezeichnungen My Renault (Name der App und der Website) und RENAULT, die Namen der von RENAULT angebotenen Fahrzeugmodelle, die Slogans und Logos von RENAULT oder von Drittparteien, die RENAULT zur deren Verwendung ermächtigt haben, eingetragene Marken im Sinn des MSchG.
Ohne vorherige Zustimmung von RENAULT oder von den jeweiligen Eigentümern stellt die Wiedergabe, Nachahmung, Nutzung oder Anbringung dieser Marken eine strafbare Rechtsverletzung dar.
Der Nutzer darf weder ganz noch teilweise – gleichgültig in welcher Form – die in den Services angebotenen Informationen und Elemente kopieren, ändern oder reproduzieren, in die Services eingreifen oder in einer anderen Weise die geistigen Eigentumsrechte von RENAULT oder von Drittparteien, die RENAULT zu derer Verwendung ermächtigt haben, verletzen.
Anwendbares Recht
Die Nutzungsbedingungen, der Content und sämtliche Rechte und Pflichten, die in Verbindung oder im Zusammenhang mit der App und/oder Website stehen, unterliegen schweizerischem Recht und sind im Einklang mit diesem Recht auszulegen und anzuwenden.
Im Falle einer sich in Verbindung mit Zugang und Nutzung der App und/oder Website ergebenden Streitigkeit zwischen den Parteien muss erst der Versuch einer gütlichen Einigung unternommen werden, bevor sie den Gerichten der Französischen Republik am Sitz von RENAULT SAS in Nanterre oder vor dem Gericht des Ortes, an dem der Nutzer seinen Wohnsitz hat (für Klagen des Nutzers) oder den Gerichten des Staates erhoben werden, in dessen Hoheitsgebiet der Nutzer seinen Wohnsitz (für Klagen von RENAULT) vorgelegt wird.
Sonstiges
Kein Verzicht auf Rechte
Die Tatsache, dass eine der Parteien darauf verzichtet, eine Klausel dieser Nutzungsbedingungen geltend zu machen, darf nicht als vorübergehender oder endgültiger Verzicht auf den Bestand dieser Klausel ausgelegt werden. Die Gültigkeit der Klausel wird dadurch nicht angetastet.
Nichtigkeit einer Klausel
Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen gemäss den anwendbaren Vorschriften, Rechtsänderungen und infolge einer endgültigen Entscheidung eines zuständigen Gerichts für unwirksam, nichtig oder ungeschrieben erklärt werden, bleiben die anderen Bestimmungen in Kraft und behalten ihre Wirkung.
Höhere Gewalt
Als Fälle höherer Gewalt, zusätzlich zu jenen, die gemäss der einschlägigen nationalen Rechtsprechung als solche anerkannt sind, gelten insbesondere behördliche und rechtliche Einschränkungen und Änderungen, Computerausfälle, Telekommunikationsblockaden, Serverausfälle sowie sonstige Fälle, die ausserhalb der Einflussmöglichkeiten von RENAULT liegen.